Rechtsprechung
| SG Stade, 16.02.2007 - S 22 KN 19/05 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Rentenversicherung
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- LSG Schleswig-Holstein, 07.12.2006 - L 1 R 99/06
Hinterbliebenenrentenanspruch - Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer …
Auszug aus SG Stade, 16.02.2007 - S 22 KN 19/05
Ergeben sich an Hand des konkreten Einzelfalles nicht genügend beweiskräftige Anhaltspunkte gegen die Annahme, dass es der alleinige oder überwiegende Zweck der Heirat war, einen Anspruch auf eine Hinterbliebenenver-sorgung zu begründen, verbleibt es bei der Annahme einer Versorgungsehe (vgl LSG Schleswig-Holstein, Urteil vom 07. Dezember 2006 - L 1 R 99/06, zitiert nach juris; Kass-ler Kommentar- Gürtner, § 46 Rdn 46 b). - BSG, 03.09.1986 - 9a RV 8/84
Versorgungsehe - Widerlegung der Rechtsvermutung - Heirat eines Pflegebedürftigen …
- LSG Baden-Württemberg, 24.03.1999 - L 2 U 2125/96
Anspruch auf Witwenrente in der gesetzlichen Unfallversicherung bei Vermutung …
Auszug aus SG Stade, 16.02.2007 - S 22 KN 19/05
Besondere Umstände im Sinne des § 46 Abs. 2a SGB VI sind aber nur solche, die eine Versorgungsabsicht eindeutig ausschlie-ßen (vgl. LSG BW, Urteil vom 24. März 1999 - L 2 U 2125/96).